Kommunalwahl in Kamenický Šenov

Am 23. und 24. September 2022 fand in Kamenický Šenov die Kommunalwahl statt. Zur Wahl in das 15 Personen starke Gremium, das unserem Stadtrat vergleichbar ist, standen jeweils 15 Personen aus 5 Listen.

Bei der vorausgegangenen Wahl 2018 hatten die damaligen 4 Listen die folgenden Ergebnisse:

  1. Kommunistische Partei von Böhmen und Mähren 1 Sitz
  2. Bürgerdemokratische Partei (ODS) 3 Sitze
  3. KAMENICKÝ ŠENOV 6 Sitze
  4. NAŠE MĚSTO (Unsere Stadt) 5 Sitze

KAMENICKÝ ŠENOV und die Bürgerdemokratische Partei hatten mit zusammmen 9 Sitzen die Mehrheit und wählten František Kučera (KAMENICKÝ ŠENOV), der auch die meisten Einzelstimmen bekommen hatte, zum Bürgermeister und Petr David (ODS) zum Vizebürgermeister.

Durch den Übertritt von mindestens zwei Abgeordneten von KAMENICKÝ ŠENOV kam es am 15. Juli 2020 zu einem konstruktiven Mißtrauensvotum, und Michal Třešňák von NAŠE MĚSTO wurde neuer Bürgermeister, Petr David blieb Vizebürgermeister.

Bei der diesjährigen Wahl stellten sich 5 Listen zur Wahl:

  1. KAMENICKÝ ŠENOV mit František Kučera an der Spitze
  2. NAŠE MĚSTO mit Zbyněk Jech an der Spitze
  3. ODS mit Petr David an der Spitze
  4. neu: PRO město (Für die Stadt) mit Michal Třešňák an der Spitze
  5. neu: Změna pro Kam. Šenov a Prácheň (Änderung für Kam. Šenov und Prácheň) mit Martin Bártl, Leiter Stadtentwicklung und Baubüro, an der Spitze.

Jeder Wähler konnte bis zu 15 Personen ankreuzen, auch aus unterschiedlichen Listen (Panaschieren). Ein Kumulieren mehrerer Stimmen auf eine einzelne Person war nicht möglich.

Die Wahlbeteiligung betrug 41,91 %.

Gewählt sind:

Aus diesen 15 Stadtverordneten werden Bürgermeister, stellv. Bürgermeister und 3 Beigeordnete gewählt, die zusammen den „Stadtrat“ bilden. Ein Termin dafür steht noch nicht fest.

Ebenfalls am 23. und 24. September 2022 fanden in einem Drittel der Tschechischen Republik auch Wahlen zum Senat, der zweiten Kammer, statt. In den meisten Fällen erreichte kein Kanddat die erforderliche absolute Mehrheit, sodass die beiden Erstplatzierten in zwei Wochen in eine Stichwahl müssen. Kamenický Šenov liegt in einem Wahlkreis, dessen Senator in diesem Jahr nicht neu gewählt werden musste.